Politische Gruppe pg - Diskussionsabend

Die politische Gruppe pg Erfurt/ Jena trifft sich monatlich in der [L50], um zu einem bestimmten Thema zu diskutieren. Interessierte können gern dazu kommen.

Thema am 1.6.: Der erste LINKE-Ministerpräsident Deutschland – Drei Lehren über Wählen und Regieren im Demokratischen Rechtsstaat

"Mit Bodo Rammelow ist in der Bundesrepublik Deutschland erstmalig ein Politiker der Partei DIE LINKE ins Amt eines Ministerpräsidenten befördert worden. Vor der Wahl wurde dieses Szenario von Vertretern der konkurrierenden Parteien, der demokratischen Öffentlichkeit und der Person des Bundespräsidenten sorgenvoll problematisiert. Nach der Wahl gaben die Beobachter mehrheitlich Entwarnung: Die Verfassung des demokratischen Rechtsstaates sorge schon dafür, dass keine entscheidende Gefährdung des Gemeinwesens zu befürchtet sei.

Wie das funktioniert und warum es gerade kein Anlass zur Beruhigung oder gar zur Freude ist, wollen wir am kommenden Montag diskutieren. Anhand eines kurzen Artikels aus der Zeitschrift GegenStandpunkt 1-15 ziehen wir folgende Lehren aus der Auseinandersetzung um die Wahl von Rammelow:

1. Wählen heißt sich unterwerfen.
2. Regieren heißt Sachzwänge durchsetzten.
3. „Die Linke“ hat verstanden: Linke Systemkritik gehört in den Bereich der politischer Folklore und hat beim Regieren nichts verloren."

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